Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Online-Warenbestellungen
§ 1.
Geltungsbereich
(1) Für Online-Warenbestellungen bei doebelner-pferdebahn.de gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Onlineshop-Geschäftsbedingungen
des "Traditionsverein Döbelner Pferdebahn e.V." . Döbeln,
Niederwerder 6 ,
04720 Döbeln, Deutschland
Telefon: +49 (0) 3431 70 42 08
Email:
info@doebelner-pferdebahn.de
Vereinsregister des Amtsgerichts Döbeln VR 491
Steuernummer: Finanzamt Döbeln 236/140/06676
Bankverbindung: Kreissparkasse Döbeln
Konto-Nr. 340 025 98 BLZ 860 554 62
IBAN: DE_8605_5462_0034_0025_98
BIC : SOLADES 1 DLN
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige
Fassung dieser AGB, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Mit der Erteilung eines Auftrages werden diese
AGB durch den Kunden anerkannt.
§ 2.
Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz
(1) Schriftliche (inklusive Online Shop) und mündliche
Angaben zu Waren und Preisen sind frei bleibend und unverbindlich.
Die angegebenen Preise sind inkl. Mehrwertsteuer. Mit der Telefon-,
oder Online-Bestellung gibt der Kunde / die Kundin ein
bindendes Kauf-Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist nur dann von
doebelner-pferdebahn.de angenommen, wenn dem Kunden
eine Bestellbestätigung
mit entsprechender Vorgangsnummer für das Angebot übermittelt wurde.
Erst mit Annahme des Angebotes
entsteht ein Anspruch auf Lieferung
der Ware.
(2) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden/die
Kundin wird doebelner-pferdebahn.de berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung
erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu
speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als
dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
§ 3.
Widerrufsrecht und Rückgaberecht
(2)
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
(3) Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart
zurück, die doebelner-pferdebahn.de für die ursprüngliche Versendung
gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten für Express-
oder Nachsendungen, werden nicht erstattet.
(4)Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung müssen sich innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
(5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach
Spezifikation des Kunden angefertigt werden, und Dienstleistungen,
mit deren Erbringung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde.
(6) Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist
zurückgesandt wird, übernimmt doebelner-pferdebahn.de weder die Rücksendekosten,
noch die Haftung für Verlust oder Beschädigung.
§ 4.
Lieferung der Ware
(1) doebelner-pferdebahn.de liefert
an Lieferadressen innerhalb Deutschlands per Vorkasse
an Lieferadressen innerhalb der EU nur dann, wenn
die Abrechnung per Vorkasse abgewickelt wird.
(2) Porto wird gemäß der geltenden Versandkostenliste
(siehe Versand) berechnet. Dieses wird während des Bestellvorganges
angezeigt bzw. in unserer Email-Bestellbestätigung mitgeteilt.
Erst mit Bestätigung (Rücksendung) dieser Email an uns wird
eine Lieferung ausgelöst.
(3) doebelner-pferdebahn.de
ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägtv
doebelner-pferdebahn.de die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(4) Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00
Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung in der Regel am übernächsten Werktag,
sofern der Bestelltag kein Feiertag ist. Ausgenommen Artikel, die kurzzeitig vergriffen sind.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang
auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Falschlieferungen
sowie offenkundige Mängel sind binnen 3 Tagen nach Empfang der Lieferung
vom Kunden schriftlich zu Rügen.
(6) doebelner-pferdebahn.de
behält sich in Zusammenhang mit Absatz 2 der AGB den Rücktritt von
einem Kaufvertrag vor
(§346 ff, BGB). Dies kann bei Lieferengpässen,
unvorhersehbaren Lieferproblemen, Preiserhöhungen oder Irrtümern der
Fall sein.
§ 5.
Zahlung, Fälligkeit
(1) Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben zum
Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben verstehen
sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (z.Zt.19 %). Für die vom
Kunden bestellten mit Dienstleistungen versehenen Produkte gilt der
jeweils in der Auftragsbestätigung genannte Preis.
(2) Der Kaufpreis wird mit Anzeige der Lieferfähigkeit an
den Kunden / die Kundin fällig. Die Art der Zahlung ergibt sich
aus den von doebelner-pferdebahn.de aufgestellten Zahlungsweisen.
(3) doebelner-pferdebahn.de
hat jedoch das Recht, vom Kunden / von der Kundin eine andere als
die in der Bestellung gewählte Zahlungsart zu verlangen, sofern
die Bonitätsprüfung nach Auffassung von doebelner-pferdebahn.de hierzu
Anlass gibt. Dies wird doebelner-pferdebahn.de dem Kunden / der Kundin nach
Eingang der Bestellung mitteilen.
(4) Gerät der Kunde /
die Kundin in Zahlungsverzug, so hat doebelner-pferdebahn.de das Recht,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank
bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn,
der Kunde / die Kundin weist nach, dass ein geringerer Schaden entstanden
ist.
§ 6.
Eigentumsvorbehalt
doebelner-pferdebahn.de behält sich das Eigentum an aller Ware,
die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen
und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit
doebelner-pferdebahn.de im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht,
geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in
dem Zeitpunkt vom Kunden auf doebelner-pferdebahn.de bzw. umgekehrt über,
in dem einerseits doebelner-pferdebahn.de die Ware vom Kunden zurückgesandt
bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von doebelner-pferdebahn.de
erhält.
§ 7
Gewährleistung,
Untersuchungspflichten
(1)
doebelner-pferdebahn.de gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen,
für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen
und Leistungen frei von Mängeln im gewährleistungsrechtlichen
Sinn sind.
(2) Offensichtliche Mängel sind
spätestens 7 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen.
(3) Die Dauer der Gewährleistung beginnt
mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
(4)
Im Fall des Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
Sache verlangen. doebelner-pferdebahn.de kann die vom Käufer gewählte
Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Nachbesserung die
Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der
Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen
oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der
Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich
ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen,
es sei denn, dass doebelner-pferdebahn.de die Mängel arglistig verschwieg oder
schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
(5) Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte
Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt, an doebelner-pferdebahn.de
zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den
Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
(6) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist,
dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung
entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe,
so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang
mangelhaft war. Anderenfalls steht es doebelner-pferdebahn.de frei, den Nachweis
zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
(7) Eine etwaige Herstellergarantie wird an den Kunden
weitergegeben.
(8) doebelner-pferdebahn.de weist den Kunden
ausdrücklich darauf hin, dass die Produktabbildungen vom Aussehen der
gelieferten Produkte abweichen können,
insbesondere in Farbe und Größe.
Die Präsentation der Artikel ist als Leistungsbeschreibung zu betrachten
und nicht als Eigenschaftszusicherung.
(9) Reparaturen von Waren, die auf Kundenwunsch durchgeführt
werden und nicht im Rahmen der Gewährleistung erfolgen, werden nicht
zwangsweise bei doebelner-pferdebahn.de durchgeführt, sondern können auch an
externe Unternehmen weitergegeben werden. Hierfür übernimmt
doebelner-pferdebahn.de weder Kosten noch Haftung.
§ 8.
Haftung und Haftungsbeschränkungen
(1) doebelner-pferdebahn.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen,
sofern der Kunde Ersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder
grober
Fahrlässigkeit seitens doebelner-pferdebahn.de oder seiner
Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht beruhen.
(2) Eine weiter gehende Haftung auf Schadenersatz - als in § 8(1)
vorgesehen - ist ausgeschlossen. Insoweit haftet doebelner-pferdebahn.de
insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware
selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige
Vermögensschäden des Kunden. Die zwingenden Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9.
Erfüllungsort, anwendbares Recht, Zoll
(1)
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist
"Traditionsverein Döbelner Pferdebahn e.V.", Niederwerder 6, 04720 Döbeln
(2)
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen doebelner-pferdebahn.de und Kunden
sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches
Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine
Anwendung.
(3) Für die korrekte Verzollung
der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde
verantwortlich.
§ 10.
Gerichtsstand
Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist,
soweit gesetzlich zulässig, Döbeln.
§ 11
Urheberrecht
Das Kopieren oder die Verwendung unserer Produktfotos
und Beschreibungstexte ist nur mit einer schriftlichen
Einverständniserklärung unsererseits erlaubt.
Gegen Verstöße des Copyrights gehen wir im Rahmen der
gesetzlichen Möglichkeiten per Anwalt vor.
§ 12
Salvatorische Klausel
(1)
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im
Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die
Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung
zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen
Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung
der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der
Parteien am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag
eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
Stand: Dezember 2008 |